Seit einigen Monaten verfolgten viele von uns den Verlauf der gerichtlichen Klärung einer Therapiezieländerung eines Kollegen in Salzburg.
Herr Univ.Prof. Dr. Alois Birklbauer vom Institut für Strafrechtswissenschaften der Johannes Kepler Universität Linz hatte die Verteidigung des Kollegen übernommen. Von ihm gibt es nun die erfreuliche Information, dass der Freispruch des Kollegen mittlerweile rechtskräftig ist. Er wird den Verlauf dieser Angelegenheit in verschiedenen Fachzeitschriften aufbereiten und publizieren.
Nicht zuletzt wegen dieser Angelegenheit hat die OPG schon vor einigen Monaten politische Aktivitäten gesetzt, welche eine bessere rechtliche Absicherung schaffen sollen, wenn palliativmedizinische und symptomlindernde Maßnahmen angewendet werden, die nicht der Lebensverlängerung dienen.
Dieser Antrag wird mittlerweile ministeriell geprüft und soll gemeinsam mit anderen Aktivitäten zu einer Berücksichtigung im Ärztegesetz führen. Aus palliativmedizinischer Sicht ist diese gerichtliche Entscheidung des Ereignisses mit Freispruch sehr wichtig, damit auch in Zukunft gewährleistet ist, dass Menschen entsprechend ihrem Willen behandelt werden.
